Sozialer Klimaschutz für den Gebäudesektor

Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschland soll bis 2045 klimaneutral werden. Dazu bauen wir entschlossen die erneuerbaren Energien aus und steigern die Energieeffizienz. Der Gebäudesektor spielt dabei eine zentrale Rolle. Bis jetzt stammt die Wärme zum Heizen und für Warmwasser noch zu 80 Prozent aus fossilen Energieträgern. Da eine Heizung außerdem meist länger als 20 Jahre in Betrieb ist, müssen wir hier rechtzeitig die Weichen in Richtung Nachhaltigkeit stellen. Das haben wir im letzten Jahr mit dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) getan.

Neben dem Klimaschutz geht es dabei auch um Versorgungssicherheit. Der russische Angriffskrieg in der Ukraine hat klar gezeigt, dass wir unabhängiger von ausländischen Energielieferungen werden müssen.

Auch wenn es teilweise anders dargestellt wird: Niemand muss wegen der Reform des GEG seine funktionierende Heizung ausbauen. Gehen Öl- oder Gasheizungen kaputt, dürfen sie sogar repariert werden. Erst einmal geht es nur um den Einbau neuer Heizungen.

Wichtig bei der Reform des GEG: Die Kommunen müssen in Vorleistung gehen und ihre Wärmeplanung vorlegen. Das schafft Planungssicherheit für die Bürgerinnen und Bürger. Anhand der Pläne in ihren Gemeinden können sie sich für die die Technologie entscheiden, die in ihrem konkreten Fall am besten passt.  

Der SPD-Bundestagsfraktion war im Gesetzgebungsprozess eines ganz wichtig: Guter Klimaschutz ist sozialer Klimaschutz. Niemand darf bei den nötigen Transformationen zurückgelassen und finanziell überfordert werden. Deshalb wird der Einbau einer klimafreundlichen Heizung mit bis zu 70 Prozent der Investitionskosten gefördert. Das ist unsere Idee von Klimaschutz. Wie sehen Sie das? Kommen Sie vorbei und diskutieren Sie mit uns.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion