Kommunale Finanzen stabilisieren

Liebe Bürgermeister:innen
und Kommunalpolitiker:innen,
sehr geehrte Damen und Herren,

Solidarität zeigt sich häufig im Kleinen und im Konkreten besonders deutlich. Sie zeigt sich in den Gemeinden, in den Städten und Dörfern, in unseren Kommunen. Mit ihren Angeboten erfüllen die Kommunen den Begriff mit Leben. Sie helfen bei der Integration von Geflüchteten, digitalisieren ihre Verwaltung, planen die klimaneutrale Zukunft und kümmern sich um die Bildung und Betreuung der Jüngsten.

Dies zeigt, welche Bedeutung die kommunale Selbstverwaltung für den gesellschaftlichen Zusammenhalt hat. Um diese Aufgaben erfüllen zu können, brauchen wir handlungsfähige Kommunen.

Wie aber können wir Entscheidungsfreiheit unserer Kommunen erhalten, die Finanzen stabilisieren und die Investitionskraft stärken? Was brauchen die Kommunen vom Bund? Darüber wollen wir, als SPD-Bundestagsfraktion, mit Ihnen und Euch diskutieren.

Wir freuen uns, dass wir für diese Veranstaltung mit Bernhard Daldrup den Sprecher der Arbeitsgruppe Kommunalpolitik der SPD-Bundestagsfraktion gewinnen konnten.

Sie sind herzlich eingeladen zu dieser Veranstaltung. Wir freuen uns auf Ihre Fragen, Anregungen und Diskussionsbeiträge.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Andreas Mehltretter, MdB               Michael Schrodi, MdB

Claudia Tausend, MdB                       Bernhard Daldrup, MdB