Zeitenwende im Brand- und Katastrophenschutz

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Sommer 2022 bleibt vielen von uns im Gedächtnis, besonders wegen der verheerenden Waldbrände in Treuenbrietzen und Beelitz. Unsere örtlichen Blaulichtorganisationen kämpften tapfer gegen die Flammen. Dafür verdienen sie höchste Anerkennung und Dankbarkeit.

Die Sicherheit und das Wohlergehen aller Menschen in Deutschland haben für uns als SPD-Bundestagsfraktion oberste Priorität. Dazu gehört ein zuverlässiger Bevölkerungs- und Katastrophenschutz, besonders in Zeiten multipler Krisen und häufiger Naturkatastrophen. Wir müssen gut ausgebildete, hochmotivierte Einsatztruppen stärken, die rasch und effizient reagieren können.

Ein moderner Bevölkerungsschutz erfordert informiertes, flexibles Handeln und einen starken, vorsorgenden Staat. Wir müssen uns auch den neuen Herausforderungen durch Cyberattacken, Desinformation und Fake-News stellen.

Deswegen haben wir als Teil der Bundesregierung bereits das gemeinsame Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für den Bevölkerungsschutz ins Leben gerufen und planen den Ausbau des Zivilschutzes sowie ein Kritische-Infrastruktur-Dachgesetz.

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns über diese wichtigen Themen zu diskutieren. Ihre Meinungen und Anregungen sind uns wichtig, denn nur im Dialog können wir die Herausforderungen der Zukunft meistern.

Mit freundlichen Grüßen