Zeitenwende weiter denken

Sehr geehrte Damen und Herren,

der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine markierte eine Zeitenwende in der deutschen Außenpolitik. Als SPD-Bundestagsfraktion stehen wir fest an der Seite der Ukrainerinnen und Ukrainer – humanitär, wirtschaftlich und auch militärisch. Die Zeitenwende global betrachtet rein auf das Militärische zu reduzieren, wäre jedoch verkürzt. Wir sind als SPD-Bundestagsfraktion überzeugt, es bedarf einer breiten Perspektive auf die Rolle Deutschlands in der Welt. Internationale Entwicklungszusammenarbeit, zivile Krisenprävention, Menschenrechte und humanitäre Verantwortung sind elementare Bestandteile deutscher, sozialdemokratischer Außenpolitik. Eine nachhaltige internationale Zusammenarbeit ist entscheidend für die Prävention von Krisen und die Sicherung von Frieden weltweit. Es geht darum, gemeinsame Lösungswege zu finden für die großen globalen Herausforderungen unserer Zeit: Krieg, Flucht, Armut und Klimawandel. Wie stärken wir also die internationale zivile Kooperation auf Augenhöhe? Wie können wir einen Beitrag leisten, die Ungleichheiten im Globalen Süden zu bekämpfen und die Rechte marginalisierter Gruppen zu stärken? Wie gehen wir in diesem Kontext mit autokratischen Regimen um? Was bedeutet die Zeitenwende für Entwicklungszusammenarbeit und humanitäres Engagement? Und welche Rolle kann die Bundesstadt Bonn als internationaler UN-Standort und Sitz zahlreicher Institutionen aus dem Bereich der internationalen Zusammenarbeit dabei einnehmen? Gerne diskutieren wir diese Fragen mit Ihnen. Wir freuen uns auf den Austausch!

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion