Diskussionsveranstaltung
Weltpolitische Veränderungen und sozialdemokratische Lösungen
Mittwoch, 07.06.2023
Lindenhof Goslar
Vor-Ort | Schützenallee 1, 38640 Goslar
Sehr geehrte Damen und Herren,
der völkerrechtswidrige Angriff der russischen Streitkräfte gegen die Ukraine am 24. Februar 2022 hat uns schmerzlich vor Augen geführt, dass der Friede im Zentrum Europas, der für viele Generationen den Status der Normalität annahm, ein abruptes Ende gefunden hat. Mit welcher Brutalität das Regime Putin gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung Europas vorgeht und versucht, das ukrainische Volk zu unterwerfen, wird uns täglich vor Augen geführt. Unser Bundeskanzler Olaf Scholz sprach in diesem Kontext von einer Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents und verurteilte das Vorgehen Putins aufs Schärfste. Auch die SPD-Fraktion im Bundestag hat sich noch einmal deutlich zu einer neuen Außenpolitik positioniert. Wir als Fraktion stehen in der Zeitenwende fest und solidarisch an der Seite der Ukraine. Wir wollen die EU stärken und neben der transatlantischen Partnerschaft auch auf neue Kooperationen mit dem „Globalen Süden“ setzen. Eine sozialdemokratische internationale Politik muss auch Deutschlands grundsätzliche Rolle in den Blick nehmen. Dazu gehören auch die Stärkung von Deutschlands Sicherheit und der Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Dies hat zur Folge, dass Deutschland mehr Verantwortung für Frieden und Stabilität auf dem europäischen Kontinent übernehmen muss. Doch was heißt das konkret für Sie und uns, als Bürgerinnen und Bürger unseres Landes? Welche Strategien und Antworten hat die SPD-Fraktion hierzu erarbeitet und wie sollen diese bestmöglich umgesetzt werden können? Wir, Frauke Heiligenstadt, Mitglied im Finanzausschuss und Adis Ahmetović, Mitglied im Auswärtigen Ausschuss, möchten Sie und Euch über die Weiterentwicklung unserer internationalen Politik informieren und freuen uns darauf, mit Ihnen und Euch zu diskutieren.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Frauke Heiligenstadt, MdB
Stellv. Sprecherin Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion
Adis Ahmetović, MdB
Mitglied im Auswärtigen Ausschuss und Sprecher für Internationale Klima- und Energiepolitik