Zeitenwende in der Außenpolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit über einem Jahr herrscht wieder Krieg mitten in Europa. Russlands brutaler und völkerrechtswidriger Angriffskrieg gegen die Ukraine stellt eine Zäsur in der Geschichte unseres Kontinents dar. Leidtragende sind vor allem die Menschen in der Ukraine.

Bundeskanzler Olaf Scholz sprach am 27. Februar 2022 erstmals von einer Zeitenwende im Deutschen Bundestag. Der russische Überfall hat gravierende Folgen auf die internationale Völkerrechtsordnung,  Europas Sicherheit, auf weltweite Energie- und Lebensmittelsicherheit und steigende Lebenshaltungskosten.  

Aber auch die deutsche Außenpolitik erlebt einer weitreichenden Zeitenwende. Themen wie Sanktionen, Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, Bündnisverteidigung, Diplomatie und die Rolle der Bundeswehr nehmen viel mehr Raum in der öffentlichen Debatte ein als je zuvor. Für uns als SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Wir stehen fest an der Seite der Ukraine und werden sie solange wie nötig in ihrem Freiheitskampf unterstützen. Dabei stehen wir mit beiden Beinen auf den Boden des Völkerrechts.

Wie kann die Sicherheit der Ukraine langfristig gewährleistet werden? Wie wollen wir zukünftig mit Russland umgehen? Wie sieht eine europäische Antwort aus? Dabei müssen wir als SPD-Bundestagsfraktion die Außenpolitik der letzten Jahrzehnte auch selbstkritisch hinterfragen. Gemeinsam mit dem Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth, wollen wir diese und weitere Fragen mit Ihnen diskutieren.   

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion