Im Zeichen der Zeitenwende:

Sehr geehrte Damen und Herren,

mehr Fortschritt wagen – mit diesem Ziel haben wir uns als SPD-Bundestagsfraktion mit unserem Bundeskanzler Olaf Scholz vor mehr als einem Jahr gemeinsam an die Arbeit gemacht, um das Leben der Menschen in unserem Land besser zu machen.

Doch seit dem verbrecherischen Angriffskrieg Putins auf die Ukraine befinden wir uns im Ausnahmezustand – vom Bundeskanzler zurecht als »Zeitenwende« bezeichnet. Noch nie zuvor musste eine neue Bundesregierung so schnell so viele Krisen bewältigen – und hat gleichzeitig im ersten Regierungsjahr so viel erreicht. Wir als SPD-Bundestagsfraktion regieren unser Land gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz verlässlich, besonnen und verantwortungsbewusst.

Der Krieg und seine Folgen bestimmen auch das Leben der Menschen hierzulande. Wir tun alles dafür, dass Energie sowie das alltägliche Leben bezahlbar bleiben und alle gut durch den Winter kommen.

Doch wir haben nicht nur mit Erfolg Krisenbewältigung betrieben, sondern seit Übernahme der neuen SPD-geführten Bundesregierung zentrale sozialdemokratische Projekte umgesetzt – für mehr Respekt, Zusammenhalt und Fortschritt. Ob der von der SPD-Bundestagsfraktion mit Erfolg auf den Weg gebrachte 12-Euro-Mindestlohn, das neue Bürgergeld, die große Wohngeldreform, das Deutschland-Ticket, gezielte Entlastungen für Familien u. v. m., es macht eben einen Unterschied wer regiert.

Um unser Land nach innen weiter erfolgreich zu modernisieren und nach außen sicher durch die Krise zu führen, lautet unser sozialdemokratischer Auftrag nunmehr »Im Zeichen der Zeitenwende: Mehr Fortschritt wagen«.

Herzliche Grüße

Axel Echeverria, MdB
Timo Schisanowski, MdB
Dr. Rolf Mützenich, MdB