Putins Angriffskrieg in der Ukraine

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit dem 24. Februar 2022 ist die Welt in der wir leben eine andere. Durch Putins verbrecherischen Angriffskrieg in der Ukraine geschah das zuvor Unmöglich geglaubte. In Europa kam es nach 70  Jahren Frieden zu einem großflächigen Krieg. Bereits am 27. Februar spricht Bundeskanzler Olaf Scholz von einer „Zeitenwende“, ein Begriff der uns als SPD-Bundestagsfraktion und unsere Politik fortan begleiten wird. Im März stellt der Bundestag ein Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro bereit.

Die Bundesrepublik agiert jedoch nicht alleine. In engster Absprache mit ihren Partnern und Verbündeten leistet Deutschland gegenüber der Ukraine in Form von Ausrüstungs- und Waffenlieferungen militärische Hilfe. Gemeinsam mit der Europäischen Union und den G7-Partnern wurden bedeutsame Sanktionspakete abgeschlossen, um auf diese Weise die russische Wirtschaft und die politische Elite zu schwächen. Auch die UN-Vollversammlung verurteilte den völkerrechtswidrigen Krieg Putins aufs schärfste. Der Westen zeigt sich gegenüber Russland als Einheit.

Die Welt in der wir heute leben ist eine andere als vor dem 24. Februar 2022. Ungewiss bleibt, wie sie in Zukunft aussehen wird – als SPD-Bundestagsfraktion werden wir aber die Zukunft aktiv mitgestalten.  Darum wollen wir gemeinsam mit Ihnen über Putins Angriffskrieg in der Ukraine sowie der Zukunft einer europäischen Sicherheitsarchitektur debattieren. Wir möchten hören, was Sie bewegt. Kommen Sie gerne mit uns am 23.02.2023 ins Gespräch.

Mit solidarischen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion