Gut (aus)gerüstet?

Sehr geehrte Damen und Herren,

der 24. Februar 2022 markierte den Beginn dessen, was in Deutschland heute als „Zeitenwende“ beschrieben wird. Mit dem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine stellte sich auch für Deutschland und seine Streitkräfte unmittelbar die Frage: Sind wir für diese neue Lage ausreichend gerüstet? Diese Frage wurde mit Nein beantwortet und daher kündigte Olaf Scholz in seiner Regierungserklärung vom 27. Februar an, für die nächsten Jahre 100 Mrd. Euro zusätzlich bereitzustellen, um die Verteidigungs- und Bündnisfähigkeit unseres Landes zu stärken.

Am 03. Juni 2022 haben wir als SPD-Bundestagsfraktion in der Ampelkoalition im Deutschen Bundestag die dafür nötigen Gesetze, auch eine Änderung des Grundgesetzes, verabschiedet und damit das Sondervermögen Bundeswehr beschlossen – für leistungsfähige und fortschrittliche Streitkräfte. Das SPD-geführte Verteidigungsministerium sorgt dafür, dass die Mittel verantwortungsvoll und wirtschaftlich ausgegeben werden. Den Weg eines Sondervermögens haben wir als SPD-Bundestagsfraktion gewählt, weil einerseits zügig in eine moderne Bundeswehr investiert werden muss und andererseits keine Abstriche bei den anderen wichtigen Vorhaben der Koalition gemacht werden sollen. Für uns darf die Ertüchtigung der Bundeswehr nicht zulasten der Investitionen in die nötige wirtschaftliche Transformation und den gesellschaftlichen Zusammenhalt gehen. Wo stehen wir jetzt, fast ein Jahr nach dem Beginn des Krieges in der Ukraine, bei der Umsetzung dieser großen Aufgabe?

Wir möchten als SPD-Bundestagsfraktion an diesem Abend mit Ihnen über diese wichtige Zäsur der deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik ins Gespräch kommen und freuen uns auf den gemeinsamen Austausch – vor Ort und digital. Die Einwahldaten bei digitaler Teilnahme erhalten Sie nach Ihrer Anmeldung.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion