Wohngeldreform, Heizkostenzuschuss, Mietpreisbremse – Bezahlbares Wohnen ist Grundrecht?
BEZAHLBARES WOHNEN FÜR ALLE
Freitag, 09.12.2022
Mehrgenerationenhaus am Moskauer Platz
Vor-Ort | Moskauer Straße 114, 99091 Erfurt
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Ampel-Koalition unter dem sozialdemokratischen Bundeskanzler Olaf Scholz macht sich als Bündnis für Freiheit, Gerechtigkeit und Nachhaltigkeit stark für ein fortschrittliches Deutschland. Als SPD-Bundestagsfraktion prägen wir diese Arbeit wesentlich.
Die Frage nach bezahlbarem Wohnraum ist für uns die soziale Frage unserer Zeit. Wir wollen, dass jede und jeder eine bezahlbare Wohnung findet, hat, oder behalten kann. Denn Wohnen ist ein Grundbedürfnis. Daher hat die Koalition ein großes Maßnahmenpaket vereinbart, welches wir im Deutschen Bundestag zügig umsetzen wollen.
Wir verlängern die Mietpreisbremse bis 2029 und schützen Mieterinnen und Mieter vor unzulässigen Mietsteigerungen. Gleichzeitig arbeiten wir daran, dass Menschen, die aufgrund der aktuellen Preissteigerung ihre Miete nicht mehr bezahlen können, vor Kündigungen und Sperrungen geschützt sind. Durch Maßnahmen wie den Heizkostenzuschuss und das Wohngeld wollen wir es aber gar nicht erst zu Härtefällen kommen lassen. Deshalb erweitern wir den Kreis der wohngeldberechtigten Haushalte von 600.000 auf zwei Millionen.
An welchen weiteren Vorhaben wir arbeiten und wie wir diese Ziele parlamentarisch umsetzen, darüber möchten wir informieren und mit Ihnen und Euch diskutieren.
Wir freuen uns auf die Diskussion und den Austausch!
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
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Carsten Schneider, MdB |
Cansel Kiziltepe, MdB |