SOS für die Ostsee

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

die Diskussion um die sachgerechte Entsorgung von Munitionsaltlasten und die Sicherstellung von technischem Know-how zur Bergung durch hochqualifizierte Unternehmen auch im Norden ist nicht neu – aber passiert ist bislang wenig, obwohl es sich um eine „tickende Zeitbombe“ handelt. Über 75 Jahre nach Kriegsende liegen noch ca. 1,6 Mio. Tonnen von konventionellen Waffen auf dem Meeresboden von Nord- und Ostsee. Die alte Munition verrottet - und droht die hoch toxischen Inhalte unkontrolliert ins Meer abzugeben – mit großen Gefahren für Natur und Mensch. Klar ist: die milliardenschwere Entsorgung muss als gemeinsame Aufgabe von Bund und Ländern angepackt werden. Dafür ist ein Bund-Länder Fonds im Koalitionsvertrag vorgesehen.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die erforderlichen 70 - 100 Mio. Euro im Bundeshaushalt 2023 im Etat des Umweltministeriums bereitgestellt werden – die bislang dort vorgeschlagenen 50 Mio. Euro ermöglichen leider keinen Start des Pilotvorhabens. Aber auch das Land Schleswig-Holstein muss eigene Finanzmittel in angemessener Größenordnung für diese für die Menschen an der Küste so wichtige Aufgabe beschließen.

Wir freuen uns, dass engagierte Wissenschaftler:innen, Meeresschutzorganisationen und Kommunen mit ihren Vertreter:innen unserer Einladung am Mittwoch, den 17. August 2022 nach Haffkrug folgen werden, um interessierte Einheimische und Touristen seriös zu informieren, mit Ihnen zu diskutieren und Lösungswege aufzuzeigen.

Zur  Veranstaltung stehen Getränke für Sie bereit.

Wir freuen uns auf Sie!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion