Bilanz und Ausblick
Soziale Klimapolitik
Mittwoch, 26.05.2021
Fraktion vor Ort digital
| Kurt-Hein-Straße 15, 01662 Meißen
Sehr geehrte Damen und Herren,
Klimapolitik scheint in den Hintergrund der öffentlichen Aufmerksamkeit geraten zu sein, während wir mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie und ihrer weitreichenden sozialen und wirtschaftlichen Folgen befasst sind.
Der Klimawandel ist real. Die Auswirkungen spüren wir weltweit, in Deutschland, auch bei uns in Sachsen. Hitzerekorde und Waldbrände, Starkregen und Überflutungen sind nur einige Folgen der globalen Erderwärmung. Um den Klimawandel aufzuhalten, hat sich Deutschland verpflichtet, spätestens bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden. Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange dafür gekämpft, damit das Ziel der Klimaneutralität inklusive aller nötigen Zwischenschritte gesetzlich festgehalten wird. Das Klimaschutzpaket 2030 und das Klimaschutzgesetz sind das Kernstück unserer Politik für den Schutz unseres Klimas. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts gibt uns Rückenwind und fordert uns auf, die Anstrengungen für den Klimaschutz zu verstärken. Die schnelle Umsetzung der einzelnen Maßnahmen und ein wirksamer Kontrollmechanismus sind entscheidend, damit wir das Ziel der CO2-Neutralität erreichen. Wir fördern klimafreundliche Investitionen, erneuerbare Energien, klimaschonendes Verhalten, organisieren den Kohleausstieg und verteuern schrittweise Ausstoß von CO2.
Langfristig tragfähige Lösungen erreichen wir nur, wenn eine breite Mehrheit der Menschen in unserem Land hinter den Maßnahmen steht und niemand überfordert wird. Das erfordert eine Politik des sozialen Ausgleichs, die Fähigkeit zur Verständigung und der Mut zum Kompromiss.
Soziale Klimapolitik: Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie herzlich dazu ein.
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Susann Rüthrich, MdB |
Klaus Mindrup, MdB |
Detlef Müller, MdB |