SPD Bundestagsfraktion

Die Corona-Pandemie
Herausforderung für die Demokratie

Freitag, 04.12.2020

Von 17:30 Uhr bis 18:45 Uhr

Fraktion vor Ort digital

Schillerplatz 10, 73033 Göppingen

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

die Corona-Pandemie verlangt uns allen gerade eine Menge ab. Gaststätten und Hotels sind geschlossen, alle Veranstaltungen gestrichen. Um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen verzichten wir auf Kontakte mit Familie und Freunden.  

 

In der SPD-Bundestagsfraktion und im Deutschen Bundestag haben wir in über 70 Debatten über die Bedrohung durch die Pandemie aber auch die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen diskutiert. Im 3. Bevölkerungsschutzgesetz haben wir auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion verankert, dass soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen von Corona-Schutzmaßnahmen berücksichtigt werden müssen.

Das waren zentrale Forderungen der SPD-Fraktion, um auch in der Krise die demokratische Kontrolle der Exekutive durch die Parlamente zu sichern.

 

Diese Diskussionen zeigen, dass sich unsere Demokratie in der Krise bewährt hat und in der Diskussion die Beste Lösung gesucht wird.

 

Wir laden Sie herzlich dazu ein in einer Videokonferenz mit uns ins Gespräch zu kommen und die aktuelle Situation und Maßnahmen zu diskutieren. Die Anmeldedaten für diese Online-Veranstaltung erhalten Sie nach Ihrer Anmeldung.

 

Mit freundlichem Gruß

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

 

Dr. Johannes Fechner, MdB

Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

Heike Baehrens, MdB

Stv. Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg

Termin Info

Die Frist der Online-Anmeldung ist abgelaufen