Herausforderung für die Demokratie
Die Corona-Pandemie
Freitag, 04.12.2020
Fraktion vor Ort digital
| Schillerplatz 10, 73033 Göppingen
Sehr geehrte Damen und Herren,
die Corona-Pandemie verlangt uns allen gerade eine Menge ab. Gaststätten und Hotels sind geschlossen, alle Veranstaltungen gestrichen. Um die Verbreitung des Virus zu verlangsamen verzichten wir auf Kontakte mit Familie und Freunden.
In der SPD-Bundestagsfraktion und im Deutschen Bundestag haben wir in über 70 Debatten über die Bedrohung durch die Pandemie aber auch die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen diskutiert. Im 3. Bevölkerungsschutzgesetz haben wir auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion verankert, dass soziale, gesellschaftliche und wirtschaftliche Auswirkungen von Corona-Schutzmaßnahmen berücksichtigt werden müssen.
Das waren zentrale Forderungen der SPD-Fraktion, um auch in der Krise die demokratische Kontrolle der Exekutive durch die Parlamente zu sichern.
Diese Diskussionen zeigen, dass sich unsere Demokratie in der Krise bewährt hat und in der Diskussion die Beste Lösung gesucht wird.
Wir laden Sie herzlich dazu ein in einer Videokonferenz mit uns ins Gespräch zu kommen und die aktuelle Situation und Maßnahmen zu diskutieren. Die Anmeldedaten für diese Online-Veranstaltung erhalten Sie nach Ihrer Anmeldung.
Mit freundlichem Gruß
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Dr. Johannes Fechner, MdB Rechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion |
Heike Baehrens, MdB Stv. Vorsitzende der Landesgruppe Baden-Württemberg |