Das Klimaschutzpaket der Bundesregierung – in Zeiten von Corona

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Klimawandel ist real. Die Auswirkungen spüren wir weltweit, aber auch bei uns in Deutschland. Hitzerekorde und Waldbrände, Starkregen und Überflutungen sind nur einige Folgen der globalen Erderwärmung. Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange dafür gekämpft, damit das Ziel der Klimaneutralität inklusive aller nötigen Zwischenschritte gesetzlich festgehalten wird. Das Klimaschutzpaket 2030 und das Klimaschutzgesetz als Kernstück unserer Politik sind wichtige und notwendige Schritte für den Schutz unseres Klimas.

Wir befinden uns mit der Corona-Krise derzeit in einer Ausnahmesituation. Trotzdem dürfen wir die Klimaschutzziele nicht aus den Augen verlieren, für die wir als SPD-Bundestagsfraktion hart in der Bundesregierung gekämpft haben. Wir wollen Klima- und Corona-Krise nicht gegeneinander ausspielen, sondern sie miteinander verbinden! Deshalb haben wir nach dem Klimaschutzgesetz jetzt mit dem 130 Milliarden Euro schweren Konjunkturpaket einen weiteren starken Impuls für eine sozial gerechte Energiewende auf den Weg gebracht. Mit der Abschaffung des Solardeckels, dem Gebäudeenergiegesetz, der verbesserten Förderung von Elektro-Autos und dem Einstieg in die Wasserwirtschaft haben wir in allen Sektoren notwendige Weichenstellungen vorgenommen. Gleichzeitig investieren wir 11 Milliarden Euro in die EEG-Umlage, damit die Strompreise für alle bezahlbar bleiben. 

Bei allen Maßnahmen und Vorhaben ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer klar: Dem Klimawandel können wir nur entgegentreten, wenn eine breite Mehrheit der Menschen in diesem Land hinter den Maßnahmen steht. Wir brauchen einen effektiven Klimaschutz, der sozial gerecht ist und nachhaltigen Wohlstand für alle ermöglicht.

Wir möchten mit Ihnen darüber diskutieren, was das Klimapaket für unser Land und die Bürgerinnen und Bürger ganz konkret bedeutet. Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie herzlich dazu ein.