SPD Bundestagsfraktion

Klima schützen. Sozial. Gerecht.
Online-Diskussionsveranstaltung

Donnerstag, 24.09.2020

Von 20:00 Uhr bis 21:30 Uhr

Fraktion vor Ort digital

Rosa-Luxemburg-Straße 19/21, 04103 Leipzig

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

mit wesentlichen Verbesserungen im Kohleausstiegsgesetz und dem Strukturstärkungsgesetz hat die SPD-Bundestagsfraktion erreicht, dass wir Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit besser verbinden. Im Ergebnis wird Deutschland als erstes hochindustrialisiertes Land gesetzlich fixiert aus Atomenergie und Kohleverstromung aussteigen.

Dass der Kohleausstieg ökologisch, sozial und rechtssicher ist, war uns sehr wichtig. Auch, dass ein früherer Ausstieg vor 2038 weiterhin möglich bleibt, wenn dies zur Erreichung der Klimaziele erforderlich wird. Wir helfen den Beschäftigten der Kohlewirtschaft mit dem Anpassungsgeld. Wir unterstützen den Strukturwandel in den betroffenen Regionen.

Wenn wir aus Kohleverstromung und Atomenergie aussteigen, müssen wir bei den erneuerbaren Energien sehr viel schneller vorankommen. Deshalb steht für uns eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes ganz weit oben auf dem Zettel.

Der Diskussionsprozess um Kohleausstieg und Strukturwandel hat gezeigt, wie polarisiert unsere Gesellschaft derzeit ist. Viele wünschen sich viel stärkere Anstrengungen im Klimaschutz, Kohleausstieg und Klimaschutz gehen ihnen viel zu langsam voran. Anderen machen die Veränderungen große Angst und führen teilweise zu immer stärkerer Gegenwehr. Die Veranstaltung gibt die Gelegenheit noch einmal aus erster Hand über die Ideen und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion beim Klimaschutz zu erfahren und darüber zu sprechen, wie wirksame Klimaschutzpolitik und soziale Gerechtigkeit besser in Einklang gebracht werden können.

 

Herzliche Grüße

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

 

Daniela Kolbe, MdB
Vorsitzende der EnqueteKommission
Künstliche Intelligenz

Dr. Matthias Miersch, MdB
Stv. Vorsitzender der
SPD-Bundestagsfraktion

Termin Info

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