Ein gespaltenes Land

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Vereinigten Staaten von Amerika wählen im November 2020 einen neuen Präsidenten. Der Urnengang ist einmal mehr ein Zeugnis über den Zustand einer zutiefst gespaltenen Nation. Die mögliche Wiederwahl Donald Trumps und sein populistischer Stil haben Auswirkungen auf die ganze Welt. Aber würde eine Abwahl des Präsidenten überhaupt einen grundsätzlichen politischen Richtungswechsel nach sich ziehen? Was bedeutet der Ausgang der Wahl für die Zukunft der USA und welche Perspektiven ergeben sich daraus für die internationale Politik und die Beziehung zu Deutschland und Europa?

Nicht nur die anhaltendende Corona-Pandemie, sondern auch die landesweiten Massenproteste nach dem Mord am Afro-Amerikaner George Floyd haben die tiefgreifenden gesellschaftlichen Probleme der USA weiter offengelegt und auch die Ausgangslage vor der Wahl nachhaltig beeinflusst.

Vier Jahre unter Präsident Trump haben die Deutsch-Amerikanischen Beziehungen verändert, gewohnte transatlantische und internationale Bündnisse wurden in Frage gestellt. Damit geht eine Schwächung wichtiger internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der NATO und der OSZE einher.

Für die SPD-Bundestagsfraktion ist aber auch in den aktuell schwierigen Zeiten klar, dass man gemeinsam an dem Erhalt der transatlantischen Beziehungen arbeiten muss. Wir stehen in unserer Außenpolitik  hinter den sozialdemokratischen Grundwerten von Frieden, Verständigung, Dialog sowie ziviler Konfliktregelung und lassen uns von kontinuierlichen amerikanischer Drohgebärden nicht beeindrucken. Über diese und weitere Aspekte der Deutsch-Amerikanischen Beziehungen möchten wir gerne mit Ihnen ins Gespräch kommen.