5G ist nur der Anfang. Digitalisierung, globale Machtverschiebungen und europäische Handlungsfähigkeit

Sehr geehrte Damen und Herren,   durch die Digitalisierung wird die Welt wirtschaftlich und geopolitisch neu verdrahtet. Neue Machtzentren entstehen in den Schlüsselmärkten der Zukunft. Damit verändert sich auch der geopolitische Handlungsspielraum, wie wir aktuell mit Blick auf China sehen.   Die politische Auseinandersetzung um den Ausbau der 5G-Netze ist weltweit im Gange. Dieser ist Voraussetzung für den vernetzten Einsatz industrieller Produktions- und Dienstleistungssysteme und damit zentral für die Zukunfts- und Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft. Umso wichtiger wird die Sicherheit von Daten und Netzen als Voraussetzung für Wertschöpfung, Wohlstand und geopolitische Souveränität. 5G steht auch sinnbildlich für den Handels- und Technologiekonflikt zwischen den USA und China. Durch die Vermengung von wirtschaftlichen und geopolitischen Aspekten müssen sich Deutschland und die EU neu positionieren. Denn ähnliche Debatten wird es auch beim Cloud Computing oder KI geben.   Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich zum Ziel gesetzt, die Handlungsfähigkeit Deutschlands und der EU im digitalen Zeitalter auszuweiten. Daher ist es für uns wichtig, eine grundsätzliche Positionierung zum Nexus aus Außen-, Wirtschafts- und Industriepolitik in Zeiten von Digitalisierung und neuem Systemwettbewerb zu entwickeln. Mit Ihnen gemeinsam wollen wir darüber in einer Onlinekonferenz diskutieren und politische Antworten entwickeln.   Mit freundlichen Grüßen Ihre SPD-Bundestagsfraktion   Christoph Matschie, MdB, stellv. außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion   Falko Mohrs, MdB, Sprecher Netzwerk Berlin, Mitglied im Ausschuss „Wirtschaft und Energie“ und „Digitale Agenda“