Online-Diskussionsveranstaltung
Wölfe im Schafspelz: Umgang mit rechten Zentren auf dem Land
Mittwoch, 26.08.2020
Fraktion vor Ort digital
| Großer Plan 27, 29221 Celle
Sehr geehrte Damen und Herren,
rechtsextreme Strukturen mit völkischen Ideologien machen sich zunehmend auf dem Land und in den Dörfern breit. Sie kaufen Häuser und Höfe in Regionen auf, die von der Landflucht betroffen sind, und nutzen diese für Brauchtumsfeiern, Schulungen und Treffen rechter Jugendorganisationen. Durch ihr Engagement in der Dorfgemeinschaft und im Gemeinderat versuchen Sie, die Anwohnenden für sich zu gewinnen und rechtsextremes Gedankengut zu verbreiten. Die völkischen Siedler im Landkreis Uelzen und der von der NPD gekaufte "Nahtz-Hof" in Eschede sind nur zwei Beispiele.
Diese Entwicklungen stellen eine große Gefahr für unsere demokratische Gesellschaft dar. Die SPD-Bundestagsfraktion steht fest an der Seite der vielen Bürger und Bürgerinnen die sich gegen die Ausbreitung von rechtsextremen Gruppen einsetzen. So haben wir zum Beispiel im Juni ein Gesetz gegen Rechtsextremismus und Hasskriminalität beschlossen, das die Strafen für entsprechende Taten erhöht und vor allem engagierte Menschen vor Ort und online besser schützen soll. Hier werden wir auch künftig für neue Entwicklungen wachsam sein und entsprechende Maßnahmen ergreifen.
Wir fragen: Welche Auswirkungen hat der Zuzug der rechten Szene auf unsere Gemeinden und unsere Demokratie? Was können wir als Anwohnende tun? Wie können wir als Bundespolitik hier unterstützen?
Wir laden Sie zu dieser Videokonferenz ein und freuen uns auf den Austausch mit Ihnen.
|
Kirsten Lühmann, MdB Sprecherin der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur in der SPD-Bundestagsfraktion |
Helge Lindh, MdB Sprecher der Arbeitsgruppe Demokratie in der |