AKTUELLES AUS DER SPD-BUNDESTAGSFRAKTION

Sehr geehrte Damen und Herren,

die letzten Monate haben uns in Erfurt und Berlin politisch wie privat deutlich vor Augen geführt, dass unsere Arbeit trotz akribischer Jahresplanungen nicht komplett vorhersehbar ist. Vieles, was zu Jahresbeginn entscheidend war, ist in den Hintergrund gerückt; was undenkbar schien, hat sich auf die Agenda gedrängt.

Niemand von uns hat zu Jahresanfang geahnt, dass ein Virus unser Zusammenleben, unsere Gesellschaft und unsere Zeit so tiefgreifend verändern könnte. Aber: Es ist und bleibt unsere Zeit. Jetzt geht es darum, wieder zur Normalität zurückzufinden in die Zukunft zu investieren.

Wir haben das größte Konjunkturprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik aufgesetzt und entlasten Kommunen. Städte und Gemeinden sichern die Daseinsvorsorge und Lebensqualität der Menschen vor Ort. Doch dafür brauchen sie den nötigen Spielraum. Deshalb übernimmt der Bund künftig beispielsweise bis zu 74 Prozent der Unterkunftskosten bei Grundsicherung. Dadurch sparen die Kommunen jedes Jahr insgesamt 3,4 Milliarden Euro ein – Geld, das in Kitas und Schulen, in Schwimmbäder, Bibliotheken oder Parks fließen kann. Auch bei den krisenbedingten Gewerbesteuerausfällen helfen Bund und Länder mit rund 12 Milliarden Euro. Ein Programm, das passgenau, sozial gerecht und ökologisch zukunftstauglich ist - dafür hat die SPD-Bundestagsfraktion gekämpft.

Welche weiteren Ideen und Vorhaben für die Kommunen in unserem Land hat die SPD-Bundestagsfraktion? Wie muss und kann sich Erfurt weiterentwickeln? Darüber und über weitere Fragen möchten wir gemeinsam mit Ihnen diskutieren.

Wir freuen uns auf Sie!