Raus aus der Schuldenfalle: Mission (Im)possible?

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

vor der Corona-Pandemie haben wir in einer Phase des wirtschaftlichen Aufschwungs laufend Berichten über „sprudelnde Steuereinnahmen“ gelauscht – und gleichzeitig auch den Klagen einiger Länder und Kommunen, die sich in konjunkturell guten Zeiten mit Finanzierungsproblemen auseinandersetzen mussten. Auch der Wuppertaler Haushalt steht seit vielen Jahren unter großem Druck, der in der Krise durch die zu erwartenden Mehrausgaben der Kommunen und potenziell wegfallende Steuereinnahmen verstärkt wird.

In den letzten Jahren gab es auf Initiative und Druck der SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche finanzielle Hilfestellungen, beispielsweise die Konjunkturpakete II bis IV, die Grundsicherung im Alter und den „Digitalpakt Schule“. Seit langer Zeit setzen wir uns dafür ein, die Kommunalfinanzen wieder auf ein stabiles Fundament zu stellen und haben uns zuletzt für einen Altschuldenfonds stark gemacht. Wir halten daran fest, dass eine langfristige Lösung gefunden werden muss.

Die Veranstaltungsreihe „Fraktion vor Ort“ der SPD-Bundestagsfraktion zeichnet sich dadurch aus, dass wir zu den Menschen in die Städte und Kommunen kommen und direkt vor Ort über die Arbeit unserer Fraktion im Deutschen Bundestag berichten und über die brennenden Probleme vor Ort diskutieren. Da derzeit an solche Veranstaltungen nicht zu denken ist, werden wir unsere Veranstaltung Online abhalten. Wir freuen uns auf eine tolle Diskussion in neuem Gewand.

Herzliche Grüße

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Lothar Binding, MdB
Finanzpolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion

Helge Lindh, MdB
Demokratiepolitischer Sprecher SPD-Bundestagsfraktion