Digitale Bürgerrechte in der Krise. Die Corona Tracking App und Co.

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Corona-Pandemie wirft ihre Schatten auf alle Lebensbereiche: Neben den gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen der Krise rücken zunehmend auch gesellschaftspolitische Themen in den Fokus der öffentlichen Debatte. Die Debatte um eine Corona-Tracking-App ist dabei zum Symbol dieser Kontroverse geworden. Die zentralen Fragen lauten: Wie weit sind Eingriffe in die Freiheit des Einzelnen ist nötig und möglich, um den Schutz der Allgemeinheit zu gewährleisten? Wie viele solcher Eingriffe kann und muss unsere Demokratie ertragen? Was sind die angemessenen Antworten zum Schutz der Bürgerrechte? Wie gehen wir gesellschaftlich in der Krise mit Daten um und mit welcher Begründung?

Die SPD-Bundestagsfraktion befürwortet zeitnaheine sichere und vertrauenswürdige App einzusetzen, um so  einen wichtigen Beitrag im Vorgehen gegen die Corona-Pandemie zu leisten. Gemeinsam mit Euch und Ihnen soll über die Ideen und Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion mit Blick auf eine sichere Corona Tracking App diskutiert werden. Für uns steht fest, dass Datensicherheit und Datenschutz oberste Priorität haben müssen.

Die Diskussion wird am 08.05.2020 von 12.00 bis 13.00 Uhr als Videokonferenz stattfinden. Wir bitten um eine Anmeldung bis zum 07.05.2020. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine E-Mail mit den Zugangsdaten.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion