SOS FÜR DEN NORD-OSTSEE-KANAL

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Nord-Ostsee-Kanal ist DIE Lebensader des Nordens und feiert dieses Jahr sein 125. Jubiläum. Für den Schiffsverkehr stellt er die kürzeste Verbindung zwischen Nord- und Ostsee dar, ist also wesentlich umweltfreundlicher als die Skagerrak-Route.

Für die SPD-Bundestagsfraktion steht fest: Der Schiffsverkehr muss seinen Beitrag zum Klimaschutz leisten. Hierfür brauchen wir moderne und sicher befahrbare Wasserstraßen. Zusammen mit dem Hamburger Hafen ist der NOK die zentrale Logistik-Drehscheibe im Norden und garantiert zehntausende Arbeitsplätze. Als meist befahrene künstliche Wasserstraße der Welt ist er von großer Bedeutung für den deutschen Außenhandel. Deshalb gehört seiner dringend erforderlichen Instandsetzung die höchste Priorität. Bei drei CSU-Verkehrsministern in Berlin war dieses nationale Mega-Projekt stets „Stiefkind“. Erst die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion „S.O.S. für den Nord-Ostsee-Kanal – der Norden steht auf!“ hat ab 2011 sichergestellt, dass die Finanzierung notwendiger Baumaßnahmen und Milliardeninvestitionen für den Kanal im Bundeshaushalt abgedeckt sind: Neubau der 5. Schleusenkammer und der Neubau eines Trockeninstandsetzungsdocks in Brunsbüttel, Ersatz der kleinen Kieler Schleusen, Begradigung der Oststrecke, neue Kanal-Fähren.

Damit der Kanal als wichtige Wirtschafts- und Verkehrsroute eine entsprechende Zukunft hat, müssen die Maßnahmen schnell umgesetzt werden und die dafür notwendigen Stellen bei der WSV für Ingenieur*innen, Techniker*innen und Handwerker*innen besetzt werden, die bereits vom Haushaltsausschuss bewilligt wurden. Gerade hier gibt es noch viel Handlungsbedarf mit Blick auf die Planungsverfahren. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte mit Ihnen über die Zukunft des NOK und unsere Wirtschafts- und Verkehrspolitik diskutieren. Was muss getan werden, damit der NOK eine starke Achse für Wirtschaft und Schifffahrt bleibt? Welche Vorhaben und Planungen haben wir von der SPD-Bundestagsfraktion? Darüber möchten wir mit Ihnen sprechen!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Bettina Hagedorn, MdB               Mathias Stein, MdB