In Frieden leben

Sehr geehrte Damen und Herren,

in der Pariser Charta vom November 1990 wurde festgelegt, dass die Europäische Sicherheit von nun an nicht mehr von Bestrebungen einzelner Staaten bestimmt werden durfte, sondern durch kollektive Bestrebungen, die auf internationalem Recht und Werten basieren. Der Kalte Krieg schien somit überwunden.

Syrien, Libyen, Sahelzone, Mali, Irak, Iran, Jemen – die Liste der Staaten, in denen Konflikte, Krisen und Kriege das Leben der Menschen bestimmen ist lang.  Und es könnten noch mehr hinzugefügt werden. Gleichzeitig werden Verträge aufgekündigt, die weltweit für mehr Rüstungskontrolle und Abrüstung sorgen sollen – so zum Beispiel der INF-Vertrag.

Die SPD-Bundestagsfraktion stellt sich den aktuellen Herausforderungen und Perspektiven der deutschen und europäischen Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Sie hat sich stets für eine Politik des friedlichen Miteinanders eingesetzt. Grundpfeiler dessen sind u.a. die weltweite Abrüstung, Rüstungskontrolle und die Einbindung in die Bündnisse der UN, der Nato und der EU.

Gemeinsam mit unseren europäischen Partnerländern wollen wir, dass Europa als Friedensmacht für Dialog, Partnerschaft und Entspannung eintritt – und damit ein Gegengewicht zu Aufrüstung, Konfrontation und einem neuen nationalen Gegeneinander in der internationalen Politik schafft.

Gerne wollen wir mit Ihnen über diese Herausforderungen und Fragen zur aktuellen Sicherheitspolitik und unsere konkreten Vorhaben als SPD-Bundestagsfraktion ins Gespräch kommen.