Verkehrssicherheit 2030

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Bundesverkehrsministerium erarbeitet in diesen Tagen ein neues Verkehrssicherheitsprogramm. Es wird die wesentlichen Eckpunkte der Verkehrssicherheitsarbeit für die gesamte kommende Dekade bestimmen. Für die Verkehrssicherheit brauchen wir diese Konstanz – vorausgesetzt, es werden die richtigen Schwerpunkte gesetzt.

Es bedarf jedoch nicht nur dieser Weitsicht, sondern darüber hinaus auch des ambitionierten Willens, um die – im Koalitionsvertrag verankerte – ‚Vision Zero‘ selbstbewusst anzusteuern. Denn ‚Vision Zero‘ heißt als politisches Ziel: keine Toten, keine Schwerverletzten im Straßenverkehr. Als politisches Bekenntnis steht sie für die Unversehrtheit des Menschen als höchstes Gut. Das Verkehrssicherheitsprogramm soll diese Priorisierung in eine Gesamtstrategie und in Einzelmaßnahmen übersetzen – als Baustein der ‚Verkehrswende‘ die alle Facetten der Mobilität erfasst und verändert.

Die Erarbeitung eines Verkehrssicherheitsprogramms für diese kommenden zehn Jahre ist deshalb ein bedeutendes, wenngleich auch sehr komplexes, Vorhaben. Aus diesem Grund begleitet die SPD-Bundestagsfraktion den Prozess konstruktiv und kritisch.

Wir wollen Sie einladen, mit uns im Rahmen der Konferenz ‚Verkehrssicherheit 2030‘ über Ziele und Wege der Verkehrssicherheitspolitik zu diskutieren.

Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion