SPD Bundestagsfraktion

Soziale Klimapolitik
Unser Weg, um die Klimaziele von Paris einzuhalten

Montag, 02.12.2019

Von 19:00 Uhr bis 21:00 Uhr

Hohes Arsenal

Kleiner Saal
Arsenalstraße 2-10, 24768 Rendsburg

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

der Klimawandel ist real. Die Auswirkungen spüren wir weltweit, aber auch bei uns in Deutschland. Hitzerekorde und Waldbrände, Starkregen und Überflutungen sind nur einige Folgen der globalen Erderwärmung. Um den Klimawandel aufzuhalten, hat sich Deutschland verpflichtet, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange dafür gekämpft, damit das Ziel der Klimaneutralität inklusive aller nötigen Zwischenschritte gesetzlich festgehalten wird. Das nun vorliegende Klimaschutzpaket 2030 und das Klimaschutzgesetz als Kernstück unserer Politik sind wichtige und notwendige Schritte für den Schutz unseres Klimas. Beim Klimaschutzgesetz ist es uns besonders wichtig, dass es einen wirkungsvollen Kontrollmechanismus enthält. Alle Ministerien müssen verpflichtet sein, ihre jährlichen Minderungsziele beim CO2-Ausstoß zu erreichen. Darauf werden wir im parlamentarischen Verfahren genau achten und nachschärfen, falls dies nötig ist.

Aber auch die schnelle Umsetzung der einzelnen Maßnahmen aus dem Klimaschutzpaket ist entscheidend, damit wir gemeinsam das Ziel der CO2-Neutralität erreichen. Insbesondere in den Bereichen Verkehr und Wohnen hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Verbesserungen erreichen können: Bahntickets werden günstiger, indem wir die Mehrwertsteuer für diese absenken, die Kaufprämie für E-Fahrzeuge wird verlängert und ausgeweitet, wir fördern den Mieterstrom und beteiligen Kommunen zukünftig finanziell am Betrieb von Windrädern. Bei allen Maßnahmen und Vorhaben ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer klar: Dem Klimawandel können wir nur entgegentreten, wenn eine breite Mehrheit der Menschen in diesem Land hinter den Maßnahmen steht.  Wir brauchen einen effektiven Klimaschutz, der sozial gerecht ist und nachhaltigen Wohlstand für alle ermöglicht.

Gemeinsam mit Ihnen und Euch möchten wir über das Klimapaket sprechen und darüber, was dieses für unser Land und die Bürgerinnen und Bürger ganz konkret bedeutet. Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie herzlich dazu ein.

 

Sönke Rix, MdB

Sprecher der

Landesgruppe

Schleswig-Holstein

 

Dr. Matthias Miersch, MdB

Umweltpolitischer
Sprecher der

SPD-Bundestagsfraktion

Termin Info

Die Frist der Online-Anmeldung ist abgelaufen