Soziale Klimapolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Klimawandel ist real. Nicht nur weltweit, auch bei uns in Deutschland spüren wir bereits die Auswirkungen. Hitzerekorde und Waldbrände, Starkregen und Überflutungen sind nur einige Folgen der globalen Erderwärmung. Um den Klimawandel aufzuhalten, hat sich Deutschland verpflichtet, bis zum Jahr 2050 klimaneutral zu werden.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat lange dafür gekämpft, dass das Ziel der Klimaneutralität inklusive aller nötigen Zwischenschritte gesetzlich festgehalten wird. Das nun vorliegende Klimaschutzpaket 2030 und das Klimaschutzgesetz als Kernstück unserer Politik sind wichtige und notwendige Schritte für den Schutz unseres Klimas.

Im Klimaschutzpaket bündeln wir viele Maßnahmen in unterschiedlichen Bereichen, damit wir gemeinsam das Ziel der CO₂-Neutralität erreichen. Wir wollen, dass zudem alle Ministerien verpflichtet sind, ihre jährlichen Minderungsziele beim CO₂-Ausstoß zu erreichen.

Insbesondere beim Verkehr und für Kommunen hat die SPD-Bundestagsfraktion zahlreiche Verbesserungen erreichen können: Bahntickets werden günstiger, die Pendlerpauschale wird bis 2026 erhöht und  Gemeinden erhalten Anreize, neue Flächen für Windkraft auszuweisen, indem sie durch besondere Hebe-sätze finanziell vom Betrieb der Windräder profitieren können.

Bei allen Maßnahmen und Vorhaben ist für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten immer klar: dem Klimawandel können wir nur sozial ausgewogen entgegentreten. Nur wenn eine breite Mehrheit der Menschen in unserem Land hinter den Maßnahmen steht und niemand dabei abgehängt wird, schaffen wir einen effektiven Klimaschutz, der sozial gerecht für alle ist.

Gemeinsam mit Ihnen und Euch möchten wir über das Klimapaket sprechen und darüber, was dieses für unser Land und die Bürgerinnen und Bürger bedeutet. Kommen Sie mit uns ins Gespräch. Wir laden Sie herzlich dazu ein.