SPD Bundestagsfraktion

Klima schützen per Gesetz
SPD-Fraktion im Dialog

Freitag, 04.10.2019

Von 16:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Hotel Mainpromenade

Mainkaistraße 6, 97753 Karlstadt

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

in Deutschland und weltweit häufen sich Wetterextreme, mit großen Auswirkungen auf Mensch und Natur. Umfassende und tiefgreifende Maßnahmen sind nötig, um unseren Planeten zu schützen. Auch Deutschland muss seine Klimaschutzanstrengungen erheblich verstärken. Tiefgreifende Veränderungen verlangen aber auch, dass die Schwachen in unserer Gesellschaft mitgedacht, eingebunden und nicht benachteiligt werden. Für uns ist der gesellschaftliche Zusammenhalt die Richtschnur bei der Bewältigung der gegenwärtigen Veränderungsprozesse.

Die SPD-Bundestagsfraktion ist die treibende Kraft für den Klimaschutz in der Koalition. Wir wollen das Klimaschutzgesetz schnellstens verabschieden, damit jährliche Emissionsmengen, verbindliche Maßnahmen und der Kohleausstieg endlich einen gesetzlichen Rahmen bekommen. Darüber hinaus hat das Bundeskabinett auf unseren Vorschlag das "Klimakabinett" eingesetzt, das eine Vorentscheidung darüber treffen soll, wie es mit dem Klimaschutz in Deutschland weitergeht und welche erforderlichen rechtlichen Regelungen für das Erreichen der Klimaschutzziele 2030 im Bundestag verabschiedet werden sollen.

Über die Ergebnisse der Beratungen des Klimakabinetts, über unseren weiteren Ideen und Vorhaben und darüber, was Sie für notwendig halten, um dem Klimawandel Einhalt zu gebieten, wollen wir mit Ihnen diskutieren. Vor welchen Herausforderungen stehen die Kommunen und welche Chancen bietet ihnen das Klimaschutzgesetz? Wie könnten Maßnahmen vor Ort umgesetzt werden? Was bringt es den Bürgern? Was braucht es außer einem Gesetz, um diese enorme Herausforderung zu bestehen?

Sie sind herzlich eingeladen, wir freuen uns auf Ihr Kommen!

Bernd Rützel, MdB

 

Carsten Träger, MdB

 

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