Teilhabe und Inklusion für Menschen mit Behinderungen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich auch in dieser Legislaturperiode für eine inklusive Gesellschaft ein, damit das tägliche Miteinander von Menschen mit und ohne Behinderungen für die nächste Generation selbstverständlich wird.

Um dieses Ziel zu erreichen, braucht es aber Zeit, denn Inklusion kann nicht allein per Gesetz verordnet werden, sondern beginnt in den Köpfen. Jedoch können wir mit Gesetzen bessere Voraussetzungen schaffen, den Weg zu einer inklusiven Gesellschaft zu ebnen. Das Bundesteilhabegesetz war eines der größten sozialpolitischen Projekte und läutete einen Paradigmenwechsel ein, durch den die gesellschaftliche Teilhabe und die Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessert werden. Das Gesetz, das maßgeblich auf die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion zurückgeht, tritt schrittweise zwischen 2017 und Anfang 2020 in Kraft.

Wir wollen die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention weiter voranbringen und dafür sorgen, dass Menschen mit Behinderung Zugang zu bestmöglicher Bildung, zu existenzsichernder Erwerbsarbeit und ungehinderter Teilhabe am politischen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben haben. Neben der Abschaffung des Wahlrechtsausschlusses von Menschen mit Behinderung und der intensiven Begleitung der Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes liegt der große Schwerpunkt für unsere Arbeit im Parlament in dieser Wahlperiode auf der Weiterentwicklung des inklusiven Arbeitsmarktes.

Gemeinsam mit dem Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderung, Jürgen Dusel, möchten wir Ihnen gerne unsere Behindertenpolitik vorstellen und mit Ihnen darüber sprechen, wo Sie den dringendsten Handlungsbedarf sehen.

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion