Sozial, demokratisch und nachhaltig

Sehr geehrte Damen und Herren,

„Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden“, sagte Willy Brandt 1961 in einer Rede. Damals ahnte er vermutlich nicht, dass sich dieser Wunsch tatsächlich erfüllen sollte.

Ein nachhaltig belastbarer Kohleausstieg, die Gestaltung des Strukturwandels, ein verbesserter Klimaschutz und die Erhaltung des Hambacher Forsts sind wichtige Erfolge, die wir zügig in einen Gesetzgebungsprozess einbetten müssen. Für uns steht fest: Strukturwandel ist aktiv nur durch staatliche Investitionen möglich. Wenn wir die Klimaziele erreichen wollen, müssen die betroffenen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, ihre Familien und ihre Heimatregionen eine gute Zukunftsperspektive haben.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, den Wandel in den Regionen sozial und zukunftsfähig zu gestalten. Nach der Einigung in der Strukturwandelkommission müssen wir nun rasch die politischen Weichen stellen und die nötigen Gesetze und Investitionen auf den Weg bringen.

Breitbandausbau, Ansiedelung von Behörden und Forschungseinrichtungen und die Förderung von innovativen Unternehmen sind nur einige der Maßnahmen, die wir nun ergreifen wollen.

Wie geht es weiter mit dem Kohleausstieg und was sind die nächsten Schritte?

Wir laden Sie ein, diese und viele weitere Fragen mit uns und geladenen Expert*innen zu diskutieren und ins Gespräch zu kommen. Wir freuen uns auf einen inhaltsstarken, anregenden Abend mit Ihnen.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion