Solide Finanzen – Starke Kommunen

Sehr geehrte Damen und Herren,

kann eine Kommune sich heute ein Schwimmbad noch leisten? Können Gemeinden auch in Zukunft für gute Schulen und Kinderbetreuung, Straßen und Internetanschlüsse, Energie- und Wasserversorgung, soziale Hilfen und kulturelle Angebote sorgen?

Inwieweit sich die Bürgerinnen und Bürger mit dem Gemeinwesen als Ganzes identifizieren, hängt ganz zentral davon ab, wie leistungsfähig die Städte und Gemeinden aufgestellt sind. Deshalb sind die kommunale Selbstverwaltung sowie Fragen der Finanzierung innerhalb der Kommunen auch für die Bundespolitik von zentralem Interesse.

Zahlreiche Programme zur Förderung der Städte und Gemeinden wurden in der Vergangenheit auf den Weg gebracht. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich vorgenommen die Finanzstrukturen der Kommunen insgesamt zu stärken, um Gestaltungsspielräume zu ermöglichen, wo es für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar wird: am Ort.

Für die Kommunalfinanzen entscheidende Themen für die SPD-Bundestagsfraktion sind in dieser Wahlperiode sicher die Reform der Grundsteuer, die Investitionsoffensive in Schulen sowie ein neues System der Regionalförderung. Aber auch die Stärkung der kommunalen Investitionskraft, die Zukunft der Daseinsvorsorge und der Erhalt der Gewerbesteuer bleiben im Blick vieler Gemeinderätinnen und Gemeinderäte.

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt Sie herzlich zu einem Diskussionsabend über die Stärkung der Kommunalfinanzen ein.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion