Solidarität Integration Zusammenhalt

Sehr geehrte Damen und Herren,

Europa steht am Scheideweg. Die Europäische Union ist so angezählt, ja angefochten, wie selbst Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in einigen ihrer Mitgliedsländer. Freizügigkeit bei Reisen und Arbeitsortwahl, Binnenhandel, Währungsunion, weitgehend reibungslose Schüler- und Studienaustauschs, vor allem aber über 70 Jahre im Frieden mit unseren europäischen Nachbarn und Partnern. Das alles wird angesichts nicht enden wollender Brexit-Schwierigkeiten sowie erstarkender Populisten und Antieuropäer im Jahr der Europawahl in vielen Mitgliedssaaten infrage gestellt.

In den Koalitionsverhandlungen hat die SPD-Bundestagsfraktion erfolgreich einen neuen Aufbruch in der Europapolitik durchgesetzt. Der Brief des französischen Präsidenten Emmanuel Macron an die Bürgerinnen und Bürger in Europa sollte ein weiteres Signal sein, diesen Aufbruch zu wagen.

Welche Antwort geben wir Präsident Macron und was ist unsere Vorstellung einer erfolgreichen, einer besseren EU?

Schaffen wir es, mit einem Europäischen Sozialpakt Lohn-, Sozial- und Steuerdumping zu verhindern und die sozialen Grundrechte der Beschäftigten in der EU zu stärken? Kommt die Finanztransaktionssteuer? Finden wir einen gemeinsamen europäischen Umgang mit Datenmonopolisten und steuerflüchtigen Global Playern?

Wir möchten Sie über die europapolitischen Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Ihnen über Fragen zur Zukunft Europas ins Gespräch kommen.

Hierzu laden wir Sie herzlich ein.