Deutschlands sicherheitspolitische Verantwortung

Sehr geehrte Damen und Herren,

sozialdemokratische Außenpolitik will vor allem eines: den Frieden bewahren. Dabei orientiert sie sich an den Grundsätzen von Vertrauensbildung, Verständigung und ziviler Konfliktregelung.

Der Rahmen für diese Politik ist zerbrechlich geworden. Die USA, Deutschlands wichtigster Bündnispartner, werden unter Präsident Trump weniger berechenbar. Damit geht eine Schwächung wichtiger internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der NATO und der  OSZE einher. Die Europäische Union ist in vielen Fragen gespalten.

In dieser komplizierten Welt hält die SPD-Bundes-tagsfraktion an ihren Grundsätzen fest. Wir wollen Konflikte durch Verständigung und Dialog auf zivilem Wege regeln. Denn, über humanitäre Hilfe hinausgehende Ein-sätze der Bundeswehr, dürfen auch in Zukunft nur das letzte Mittel sein, wenn alle anderen Instrumente zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen keine Lösung herbeiführen können.

Mit Rüstung und Militär lassen sich die Ursachen von Konflikten und Krisen nicht lösen. Dafür sind vorrangig zivile Lösungsansätze notwendig. Eine Rückkehr zu alten, scheinbar einfachen Aufrüstungsmustern muss verhindert werden.

Dennoch bleiben viele Fragen: Wie steht es um die Rolle Deutschlands in der Welt? Wie kann eine sozial-demokratische Außenpolitik Frieden und Demokratie fördern? Was bedeutet hier, mehr Verantwortung zu übernehmen?

Wir laden Sie herzlich ein, über diese Fragen und die außenpolitischen Positionen der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren! Wir freuen uns auf Sie!

Hierzu laden wir Sie herzlich ein.