Gesundheit!

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass Kranke, Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderungen eine gute, flächendeckende medizinische und pflegerische Versorgung erhalten, unabhängig von ihrem Einkommen und ihrem Wohnort. Viele Schritte zu diesem Ziel konnten wir bereits umsetzen:

Mit der Wiederherstellung der Beitragsparität werden die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber wieder zu gleichen Teilen an den Beitragskosten für die Gesetzliche Krankenversicherung (GKV) beteiligt wie die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Wir haben mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz (PpSG) einen ersten wichtigen Schritt für die Stärkung der Pflege in Deutschland gemacht. Aber es liegt noch viel vor uns. Aktuell erarbeitet die Konzertierte Aktion Pflege, wie die Arbeitsbedingungen für die Pflegekräfte verbessert und ihr Arbeitsalltag entlastet werden kann.

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, dass gesetzlich Versicherte schneller einen Termin beim Arzt erhalten.

Wir diskutieren bei der Organspende das Für und Wider eines Systemwechsels von der Entscheidungslösung hin zur Widerspruchslösung. Außerdem soll die Organspende in den Krankenhäusern besser organisiert werden. Die SPD-Bundestagsfraktion schafft die Voraussetzung, damit für diese wichtige Aufgabe das entsprechende Personal und eine auskömmliche Finanzierung bereitsteht.

Wir möchten Sie über die Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion in der Gesundheits- und Pflegepolitik informieren und zusammen mit Ihnen diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion