SPD Bundestagsfraktion

Dicke Luft
Wie durch den VW-Skandal der Diesel in Verruf geriet

Montag, 04.02.2019

Von 17:30 Uhr bis 19:15 Uhr

Landschaftspark Duisburg-Nord

Hüttenmagazin, Raum „Nordrhein-Westfalen“
Emscherstraße 71, 47137 Duisburg

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

das Image des Dieselsmotors hat in den vergangenen Jahren einen spektakulären Absturz erfahren. Seit dem Bekanntwerden der Abgasmanipulation durch zahlreiche Automobilhersteller und dem Inkrafttreten des bundesweit ersten Dieselfahrverbots in Hamburg hat sich die Lage für Dieselfahrerinnen und -fahrer spürbar verschlechtert.

 

Galt der Diesel lange Zeit als zukunftsträchtige und verlässliche Technologie, so wird er heute mehr und mehr aus deutschen Städten verbannt. Die Hersteller wiegen sich in Unschuld, denn die direkten Konsequenzen tragen zuvörderst die betroffenen Automobilbesitzerinnen und
-besitzer aus Industrie und Privatwirtschaft.   

 

Mit dem Beschluss der durch die SPD-Bundestagsfrak-tion maßgeblich vorangebrachten Musterfeststellungsklage konnte den Betroffenen nun der Rechtsweg für Schadensersatzansprüche eröffnet werden. Ebenso wurde ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Dieselbesitzerinnen und -besitzer durch Umtauschprämien oder technische Nachrüstung entschädigt werden sollen. Die Bundesministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, Svenja Schulze, hat sich gleichermaßen solidarisch an die Seite der Dieselfahrerinnen und
-fahrer gestellt und weitere Zugeständnisse seitens der Autoindustrie gefordert. Durch die im November 2018 vom Kabinett beschlossene Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes wird zumindest den Dieselfahrzeugen mit entsprechender Hardware-Nachrüstung der Weg in die betroffenen Städte wieder frei gemacht.

 

Gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern aus der Praxis und Bürgerschaft möchten wir daher die weiteren Vorhaben der SPD-Bundestagsfraktion diskutieren und bestehende Fragen zu den Themen Nachrüstung und Umtausch klären.

 

Herzlich laden wir Sie zu diesem Austausch ein!

  

Bärbel Bas, MdB

 

Mahmut Özdemir, MdB

 

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