Herausforderungen für die deutsche Außenpolitik

Sehr geehrte Damen und Herren,

Deutschland ist auf wirtschaftlichem, technologischem und kulturellem Gebiet so eng und vielfältig mit der Welt verflochten wie kaum ein zweites Land. Das bedeutet, dass die weltweiten Veränderungen, Unsicherheiten, Krisen und Konflikte auch uns immer deutlicher und unmittelbarer betreffen. Gleichzeitig wird vom wirtschaftlich starken Deutschland, das ab 2019 erneut im UN-Sicherheitsrat einen Sitz übernehmen wird, eine stärkere Rolle gefordert.

Internationale Partner wie die USA werden unter einem Präsidenten Trump zunehmend unberechenbarer. Damit geht eine Schwächung wichtiger internationaler Organisationen wie der Vereinten Nationen, der NATO und der OSZE einher. Mit Großbritannien verlässt zum ersten Mal ein Mitgliedsstaat die Europäische Union, mit unvorhersehbaren Folgen. Polen, Ungarn und die Türkei entfernen sich immer mehr von unseren Vorstellungen von einem Rechtsstaat. Gleichzeitig schwelt der Konflikt in der Ostukraine weiter.

In dieser komplizierten Welt sind die Grundsätze der SPD-Bundestagsfraktion klar: Frieden, Verständigung, Dialog und möglichst zivile Konfliktregelung. Dennoch bleiben viele Fragen: Wie kann eine sozialdemokratische Außenpolitik noch besser Frieden und Demokratie fördern? Wie steht es um die Rolle Deutschlands in der Welt? Was heißt es, mehr Verantwortung zu übernehmen?

Vor diesem Hintergrund laden wir Sie ein, um mit uns über die außenpolitische Position der SPD-Bundestagsfraktion zu diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion