Neue Chancen für Arbeitslose

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den vergangenen Jahren lieferte der Arbeitsmarkt regelmäßig positive Nachrichten. Die Zahl der Arbeitslosen ist gesunken, mehr Menschen haben eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung – was auch wichtig für die Rentenvorsorge ist. Die gute Entwicklung ist nicht selbstverständlich und auch ein Ergebnis guter sozialdemokratischer Politik im Bundestag. Allerdings dürfen und werden wir uns damit nicht zufrieden geben. Denn der Aufschwung kommt längst nicht bei allen an.

Als SPD-Bundestagsfraktion sehen wir es als unsere Pflicht an, Menschen mit geringen Aussichten auf eine reguläre Beschäftigung neue Chancen zu eröffnen. Die Koalition schafft einen öffentlich geförderten Arbeitsmarkt mit individuellen Unterstützungs- und Betreuungs-angeboten. Dafür werden in den kommenden Jahren zusätzlich 4 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt.

Es geht darum, über zwei Instrumente die Teilhabechancen für Arbeitslose auf dem allgemeinen und dem sozialen Arbeitsmarkt zu verbessern: Langzeitarbeitslose, die mindestens sechs Jahre Leistungen nach dem SGB II beziehen, sollen über das Instrument „Teilhabe am Arbeitsmarkt“ neue Perspektiven bekommen. Um bereits früher Arbeitslosigkeit zu bekämpfen, wird mit dem zweiten Instrument „Eingliederung von Langzeitarbeitslosen“ eine bestehende Fördermöglichkeit verbessert. Ziel ist es, Beschäftigte über eine zweijährige Förderung der Lohnkosten in den allgemeinen Arbeitsmarkt zu integrieren.

Reichen diese Vorhaben aus? Was muss aus Ihrer Sicht noch passieren – und: was wurde eventuell bislang versäumt? Die SPD-Bundestagsfraktion will eine solidarische Gesellschaft, die Schutz und Chancen im Wandel bietet. Darüber wollen wir mit Ihnen reden und gemeinsam mit Menschen aus der Praxis diskutieren, wie wir einen sozialen Arbeitsmarkt am besten gestalten.

Mit freundlichen Grüßen,

Ihre SPD-Bundestagsfraktion