SPD Bundestagsfraktion

Kommunalkonferenz: Gleichwertige Lebensverhältnisse
Städte und Gemeinden stärken – die räumliche Seite des Sozialstaatsprinzips aktiv gestalten

Freitag, 30.11.2018

Von 10:00 Uhr bis 12:30 Uhr

Deutscher Bundestag, Reichstagsgebäude, SPD-Fraktionssaal

Platz der Republik 1, 11011 Berlin

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Kommission „Gleichwertige Lebensverhältnisse“ hat ihre Arbeit aufgenommen. Sie soll konkrete Vorschläge erarbeiten, wie in Zukunft Ressourcen und Möglichkeiten für alle in Deutschland lebenden Menschen gerecht verteilt werden können. Der Zeitplan der Kommission ist durchaus ambitioniert: Bereits Mitte 2019 wird sie ihre Ergebnisse vorlegen. Um den Prozess aktiv mit zu gestalten, stellen wir das Thema gleichwertige Lebensverhältnisse in den Mittelpunkt unserer Konferenz und erörtern unter anderem folgende Fragestellungen:

Driften die Regionen in Deutschland auseinander? Laufen die wachstumsstarken Regionen den schwächeren davon? Was sind uns gleichwertige Lebensverhältnisse wert? Viele Kommunen und Landkreise drohen dem Teufelskreis aus Verschuldung, Wachstumsschwäche, Arbeitslosigkeit und Abwanderung nicht entkommen zu können. Die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in ganz Deutschland ist nicht nur als Ziel im Grundgesetz verankert. Sie stellt eine wesentliche Voraussetzung für den sozialen und politischen Zusammenhalt unserer Gesellschaft dar. Gleichwertige Lebensverhältnisse herzustellen heißt, die Bedingungen dafür zu schaffen, dass Menschen sich überall wohlfühlen können und das vorfinden, was sie zum Leben brauchen – in jedem Alter. Welche Konsequenzen sich daraus ergeben und wie Politik  in diesem Sinne Einfluss nehmen kann, wollen wir gemeinsam mit Ihnen diskutieren.

Mit freundlichen Grüßen

Andrea Nahles, MdB
Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion

Sören Bartol, MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion

Bernhard Daldrup, MdB
Kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion  

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