Zur Umsetzung eines Sozialen Arbeitsmarktes

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Arbeitsmarktlage in Deutschland ist gut. Seit 2005 hat sich die Arbeitslosigkeit mehr als halbiert und liegt derzeit bei 5,2 Prozent. Auch die sozialversicherungspflichtige Beschäftigung steigt. Mit über 32 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten haben wir den höchsten Stand seit der Wiedervereinigung erreicht. Und doch gibt es Personengruppen, die von dieser guten Arbeitsmarktentwicklung nicht profitieren: Zwar hat sich auch die Langzeitarbeitslosigkeit seit 2007 mehr als halbiert, jedoch kommt diese aktuell gute Entwicklung bei vielen langzeitarbeitslosen Menschen im SGB II nicht an. Im Bereich der Grundsicherung haben wir es mit einem verfestigten Sockel an Langzeitarbeitslosigkeit zu tun. Gerade diese Menschen brauchen unsere Unterstützung. Arbeit bedeutet Teilhabe am gesellschaftlichen Leben, das zu fördern, muss unser Anspruch als Gesellschaft sein.

Mit dem von Arbeitsminister Hubertus Heil vorgelegten Gesetzentwurf “Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt“ wollen wir genau diese Menschen erreichen. Damit schaffen wir jetzt ein Regelinstrument im SGB II, mit dem eine langfristige Unterstützung von Langzeitarbeitslosen möglich wird, die ansonsten keine Perspektive auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt haben.

Der Erfolg wird ganz maßgeblich von der Umsetzung vor Ort abhängen. Daher wollen wir Ihnen als verantwortliche arbeitsmarkpolitische AkteurInnen vor Ort und denjenigen, die dieses Instrument vor Ort umsetzen, den Gesetzentwurf vorstellen.

Im Anschluss daran wollen wir mit Ihnen die Möglichkeiten der Umsetzung und die Chancen, die das Instrument vor Ort bietet, diskutieren.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion