Mehr Verantwortung, aber welche?

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit Jahrzehnten orientiert sich sozialdemokratische Außenpolitik an den Grundsätzen von Frieden, Verständigung und ziviler Konfliktregelung. Als wirtschaftlich starkes Land wird von Deutschland eine stärkere Rolle gefordert und ab 2019 im UN-Sicherheitsrat auch erneut sichtbar übernommen.

Durch die Beteiligung am Einsatz in Afghanistan, spätestens aber seit den Konflikten in der Ukraine und im Nahen Osten sowie durch die Fluchtbewegungen über den Balkan und das Mittelmeer, werden außen- und sicherheitspolitische Themen verstärkt von der Öffentlichkeit wahrgenommen. Die Frage, wie Krisen vermieden werden können, rückt deutlicher in den Vordergrund.

Mit gutem Grund, denn Krisenprävention ist zugleich die effizienteste Sicherheitspolitik. Einsätze der Bundeswehr dürfen immer nur das letzte Mittel sein, wenn andere, langfristig wirkende Instrumente zur Sicherung des Friedens und zum Schutz der Menschen nicht mehr ausreichen. Dazu zählen tiefgreifende Überlegungen gegen Hunger, Vertreibung oder Staatszerfall und für politische und gesellschaftliche Stabilität, aber auch gegen die Folgen des Klimawandels im globalen Süden. Zur Erfüllung dieser Aufgabe hat Deutschland zugesagt, 0,7 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (sog. ODA-Quote) bereitzustellen.

Als SPD-Bundestagsfraktion möchten wir mit Ihnen diese Breite sozialdemokratischer Sichtweisen auf die Außen-, Entwicklungs- und Sicherheitspolitik diskutieren. Wir freuen uns auf eine spannende Gesprächsrunde mit Ihnen!

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Gabi Weber, entwicklungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion

Thomas Hitschler, stellv. sicherheits- und verteidigungspolitischer Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion