Zusammenhalt stärken

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Genossinnen und Genossen,

Solidarität ist die Kraft, die eine Gesellschaft zusammenhält. Viele Menschen haben das Gefühl, dass diese Solidarität in unserem Land brüchig geworden ist. Deutschland geht es insgesamt gut – mit anhaltendem Wachstum, soliden Haushalten und Rekordbeschäftigung. Und dennoch stehen wir vor großen Herausforderungen und sozialen Verwerfungen. Die Digitalisierung der Arbeit verändert Berufe und Qualifikationen. Der Arbeitsmarkt ist gespalten – in gute Arbeit einerseits und unsichere Beschäftigung und Langzeitarbeitslosigkeit andererseits. Wohlstandsgewinne, Einkommen und Vermögen sind ungleich verteilt. Die Chancen auf Bildung und Teilhabe hängen von der sozialen Herkunft oder dem Wohnort ab. Boomende Regionen mit einer guten öffentlichen Daseinsvorsorge stehen strukturschwachen Landstrichen gegenüber. Bezahlbares Wohnen ist längst zur sozialen Frage geworden. Und der demografische Wandel stellt die Pflege und Alterssicherung vor Herausforderungen.

Viele Menschen sind verunsichert, ob die Versprechen der sozialen Marktwirtschaft auf Aufstieg durch Leistung und soziale Sicherheit noch verlässlich sind. Rechtspopulisten wiederum versuchen, diese Verunsicherung auszunutzen und die Gesellschaften in Deutschland und Europa zu spalten.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat Regierungsverantwortung übernommen, um den solidarischen Ausgleich in unserem Land zu erneuern, das Leben der Menschen zu verbessern und den sozialen Zusammenhalt wieder zu stärken – mit guten Kitas, modernen Schulen, besserer Pflege, sozialem Wohnungsbau, sicherer Arbeit, Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen, stabilen Renten.

Wir möchten Sie über unsere Vorhaben und Ideen für ein solidarisches Land informieren und uns mit Ihnen austauschen: Wo vermissen Sie Solidarität am meisten? Was ist zu tun, um den sozialen Zusammenhalt zu stärken?

Oliver Kaczmarek, MdB Bildungs- und forschungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Dr. Karamba Diaby, MdB Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion