Die europäische Verteidigungsinitiative

Sehr geehrte Damen und Herren,

die Bundeswehr hat eine Fülle essentieller Aufgaben zu bewältigen. Dafür muss sie gerüstet sein. In der Realität zeigt sich jedoch, dass an diversen Stellen Defizite bestehen. Ist die Bundeswehr also nur „bedingt abwehrbereit“ und könnte die Europäische Verteidigungsinitiative PESCO unsere Probleme lösen?

Um diese Frage zu erörtern, muss zunächst geklärt sein, worum genau es sich bei dieser Initiative handelt. Denn dazu existieren unterschiedliche Vorstellungen: Ist die Initiative PESCO der Schritt in Richtung einer Europäischen Armee, bewirkt sie eine gemeinsame Beschaffungspolitik, ist sie überhaupt eine funktionierende Idee?

In jedem Fall bedeutet PESCO eine Fokusverschiebung von der Landesverteidigung hin zur Bündnisverteidigung. Zur Debatte steht also, welche Qualität dieses Konzept hat und wie man es effektiv, effizient, schlagkräftig und durchhaltefähig gestalten kann.

Wir möchten aus Sicht der SPD-Bundestagsfraktion aufzeigen, ob PESCO der tatsächlichen Bedrohungslage gerecht wird, was an PESCO positiv zu bewerten ist, an welchen Stellen weitere Schritte erforderlich sind und wohin die Initiative letztendlich führt.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion