Pressehinweis: Statement mit Achim Post (SPD) anlässlich des 55. Jahrestages zum Élysée-Vertrag

Montag, 22.01.2018

10:30 Uhr

Deutscher Bundestag

| Pressebereich in der Westlobby, 11011 Berlin

Hinweis für die Presse

„Zum 55. Jahrestag des Deutsch-Französischen Freundschaftsvertrages (Élysée-Vertrag) kommen am Montag, 22. Januar 2018 der Deutsche Bundestag und die Französische Nationalversammlung in Sondersitzungen zusammen, um eine gemeinsame Resolution zu beschließen.

Die Sondersitzungen und die Resolution gehen auf eine gemeinsame Initiative zurück. Den Text der Resolution finden Sie anbei. Die gleichlautende Erklärung haben die Beauftragten der Fraktionen CDU/CSU, SPD, FDP und Grüne in Abstimmung mit Vertretern des französischen Parlaments erarbeitet.“

Dazu werden Achim Post, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion, Andreas Jung, Vorsitzender der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe in der 18. Wahlperiode, CDU/CSU-Fraktion, Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion, Michael Georg Link, Staatsminister für Europa und Beauftragter für die deutsch-französische Zusammenarbeit a.D., FDP-Fraktion, Dr. Franziska Brantner, stellvertretende Vorsitzende der Deutsch-Französischen Parlamentariergruppe in der 18. Wahlperiode, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, eine gemeinsame Stellungnahme abgeben und Rede und Antwort stehen.

Termin:

Montag, 22. Januar 2018, 10.30 Uhr

Ort:

Pressebereich in der Westlobby (neben dem Abgeordnetenrestaurant),
Reichstagsgebäude

Über Ihr Erscheinen freuen wir uns.
Für Fragen stehen wir Ihnen unter (030) 227 51118 zur Verfügung.

Weiterer Ablauf

Um 11.00 Uhr wird der Bundestag in Berlin zusammentreten, am Nachmittag um 17.00 Uhr dann die Assemblée nationale in Paris. Eine Delegation aus dem jeweils anderen Land wird an den Sitzungen teilnehmen. Im Zentrum der Sondersitzung im Bundestag stehen eine Rede des französische Parlamentspräsidenten François de Rugy sowie eine zweistündige Bundestagsdebatte über die gemeinsame Resolution. Nach der Debatte wird eine Delegation zur Sondersitzung nach Paris reisen, bei der dann Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble eine Rede halten wird. 

http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/004/1900440.pdf

 

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