Impulse für eine europäische Verteidigungsunion
Sehr geehrte Damen und Herren,
im zurückliegenden Jahr hat das Thema ‚Gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik (GASP)‘ durch den Brexit und den Wechsel in der US-Administration weiter an Fahrt gewonnen. Schon seit 2014 hat es, ausgelöst durch die Annexion der Krim und das gewaltsame Vorgehen Russlands in der Ostukraine, aber auch durch die zunehmenden Kriege und Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent, zahlreiche Veränderungen in den sicherheitspolitischen Strategien von NATO und EU gegeben.
Nach dem neuen Weißbuch der Bundesregierung 2016 hat auch die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Federica Mogherini, ein neues strategisches Konzept vorgestellt, das mehr Zusammenarbeit der europäischen Mitgliedsländer in der Verteidigungspolitik fordert.
Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich seit mehreren Jahren mit Nachdruck für mehr Europäisierung in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein. Nach den Grundsatzpapieren des zurückliegenden Jahres wollen wir jetzt neue Impulse für eine konkrete Herangehensweise setzen. Bisherige Kooperationen deutscher Streitkräfte, die Chancen einer europäischen Führungsakademie sowie gemeinsame militärische Beschaffungen sollen anhand bestehender Probleme diskutiert und Lösungsvorschläge entwickelt werden.
Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch, zu dem wir Sie herzlich einladen.
Sollte Ihnen eine Teilnahme nicht möglich sein, können Sie unsere Fachtagung hier im Livestream verfolgen:
[w21_media:14615] [w21_media:14616]Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion
Rainer Arnold MdB
Verteidigungspolitscher Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion
Wolfgang Hellmich MdB
Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag
Reichstagsgebäude
Platz der Republik 1
3. Etage, Raum 3 S 001
11011 Berlin
Programm
13.00 Uhr Begrüßung und Eröffnung
Rainer Arnold MdB
13.10 Uhr Keynote
Sigmar Gabriel MdB
Bundesaußenminister
13.45 Uhr Unterschiedliches Recht, unterschied-
liche Verfahren – ein Hemmschuh für
vertiefte Kooperationen?
Brigadegeneral Franz Xaver Pfrengle,
Chief of Staff Eurokorps
Brigadegeneral Jan Renger Swillens,
Kommandeur 43 Mechanisierte Brigade
(Niederlande)
Oberstleutnant André Wüstner, Vorsitzen-
der Deutscher Bundeswehrverband e. V.
Moderation: Fritz Felgentreu MdB
14.45 Uhr Kaffeepause
15.00 Uhr Unterschiedliche militärische Kulturen –
Kann eine gemeinsame Führungs-
akademie helfen?
Rolf Clement, Beirat Innere Führung
Konteradmiral Carsten Stawitzki,
Leiter Führungsakademie der Bundeswehr
Dr. Christian Mölling, stellv. Direktor DGAP
Moderation: Gabi Weber MdB
16.00 Uhr Neue militärische Großvorhaben – Was
müssen wir bei künftigen Kooperations-
projekten anders machen?
Rini Goos, stellv. Geschäftsführer EDA
Prof. Dr. Markus Kerber, TU Berlin
Georg Wilhelm Adamowitsch,
Hauptgeschäftsführer BDSV
Moderation und Schlusswort:
Wolfgang Hellmich MdB
17.15 Uhr Ende der Veranstaltung
Hinweis
Tagungsort
Reichstagsgebäude
Platz der Republik 1
11011 Berlin
3. Etage, Raum 3 S 001
Einlass ab 12.00 Uhr, Eingang West
Rückantwort nur bei Teilnahme
Um Antwort bis zum 23.03.2017 wird gebeten.
Kontakt
SPD-Bundestagsfraktion
Öffentlichkeitsarbeit
Telefon (030) 227 - 53311
Telefax (030) 227 - 56173
E-Mail anmeldung@spdfraktion.de
Es gelten besondere Sicherheitsvorkehrungen.
Bei der Einlasskontrolle ist neben dieser Einladung ein
gültiger Personalausweis/Pass vorzuweisen.