SPD Bundestagsfraktion

Impulse für eine europäische Verteidigungsunion

Montag, 27.03.2017

Von 13:00 Uhr bis 17:30 Uhr

Reichstagsgebäude

3. Etage, Raum 3 S 001
Platz der Republik 1, 11011 Berlin

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

im zurückliegenden Jahr hat das Thema ‚Gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik (GASP)‘ durch den Brexit und den Wechsel in der US-Administration weiter an Fahrt gewonnen. Schon seit 2014 hat es, ausgelöst durch die Annexion der Krim und das gewaltsame Vorgehen Russlands in der Ostukraine, aber auch durch die zunehmenden Kriege und Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent, zahlreiche Veränderungen in den sicherheitspolitischen Strategien von NATO und EU gegeben.

Nach dem neuen Weißbuch der Bundesregierung 2016 hat auch die Hohe Vertreterin für Außen- und Sicherheitspolitik der EU, Federica Mogherini, ein neues strategisches Konzept vorgestellt, das mehr Zusammenarbeit der europäischen Mitgliedsländer in der Verteidigungspolitik fordert.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich seit mehreren Jahren mit Nachdruck für mehr Europäisierung in der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU ein. Nach den Grundsatzpapieren des zurückliegenden Jahres wollen wir jetzt neue Impulse für eine konkrete Herangehensweise setzen. Bisherige Kooperationen deutscher Streitkräfte, die Chancen einer europäischen Führungsakademie sowie gemeinsame militärische Beschaffungen sollen anhand bestehender Probleme diskutiert und Lösungsvorschläge entwickelt werden.

Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch, zu dem wir Sie herzlich einladen.

Sollte Ihnen eine Teilnahme nicht möglich sein, können Sie unsere Fachtagung hier im Livestream verfolgen:

Mit freundlichen Grüßen
Ihre SPD-Bundestagsfraktion

 

Rainer Arnold MdB                
Verteidigungspolitscher Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

 

Wolfgang Hellmich MdB
Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag

Termin Info

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