Eine Welt aus den Fugen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die deutsche Außenpolitik steht vor neuen Herausforderungen und Problemen, die viele Fragen aufwerfen. Denn: Die Welt scheint aus den Fugen zu sein. Das ist der Eindruck, den nicht nur viele Menschen in Deutschland haben.

Zahlreiche Krisen erschüttern die Welt: Der Bürgerkrieg und das Schreckensregime des IS in Syrien und dem Irak mit Millionen Flüchtlingen, die Kämpfe in der Ukraine, der ungelöste Nahost-Konflikt. Wir stecken zweifelsohne in der schwersten Krise Europas seit dem Ende des Kalten Krieges.

Mit Frank-Walter Steinmeier an der Spitze des Außenministeriums betreiben Regierung, Fraktion und Partei eine Außenpolitik, die sozialdemokratische Grundsätze von Frieden, Verständigung, Dialog und ziviler Konfliktregelung in konkretes Handeln umsetzt. Mit zahlreichen parlamentarischen Initiativen hat die SPD-Bundestags-fraktion Themen wie zivile Krisenprävention und Konfliktregelung auf die außenpolitische Agenda gesetzt.

Was ist vom „Arabischen Frühling“ übriggeblieben? Welches Engagement ist von der neuen politischen Führung der USA zu erwarten? Welche Lehren können wir nicht nur aus Syrien, sondern auch aus den militärischen Interventionen in Afghanistan, Irak und Libyen ziehen? Und vor allem: Welchen Beitrag kann der Bundestag zur deutschen Außenpolitik im Nahen und Mittleren Osten leisten?

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns diese grundlegenden außen- und europapolitischen Fragen zu diskutieren.
 

Mit freundlichen Grüßen

Ihre SPD-Bundestagsfraktion