Demokratie unter Druck

Sehr geehrte Damen und Herren,

Demokratie lebt vom Streit. Aber sie braucht klare Spielregeln. Nationalismus und Populismus überschreiten diese Regeln ganz gezielt. Nicht nur im Netz werden Fakten durch plumpe Angstmache und Falschmeldungen ersetzt. Hass und Hetze spalten die Gesellschaft und bedrohen das Vertrauen in unser demokratisches Miteinander. Die Wahlerfolge rechtspopulistischer und rechtsextremer Parteien in ganz Europa belegen diese Besorgnis erregende Entwicklung. Damit drohen Ressentiments gegen Minderheiten zunehmend die Mitte der Gesellschaft zu erreichen und salonfähig zu werden.

Wie lässt sich dieser Entwicklung entgegentreten? Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, die Stärkung der demokratischen Kultur und die Bekämpfung von Nationalismus und Populismus als gesamtstaatliche Aufgabe in Bund, Ländern und Kommunen anzugehen.

Präventionsarbeit in Institutionen, Vereinen, Verbänden und Schulen ist deshalb wichtig. Bundesministerin Manuela Schwesig hat mit „Demokratie leben!“ jüngst ein Programm zur Extremismusprävention und Demokratieförderung vorgestellt. Mit Fördermaßnahmen sollen Beratungs- und Bildungsangebote unterstützt und erfolgreiche Modellprojekte gerade im ländlichen Raum weiter gestärkt werden. Denn respektvolles und demokratisches Miteinander in einer offenen und vielfältigen Gesellschaft braucht Rückhalt und Unterstützung.

Darüber wollen wir mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen und Ihre Erfahrungen, Meinungen und Ideen zum Thema hören und darüber diskutieren.

Wir laden Sie ganz herzlich ein!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion