TTIP und CETA

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Genossinnen und Genossen,

die Freihandelsabkommen der Europäischen Union mit den USA (TTIP) und mit Kanada (CETA) sind für viele Menschen in Deutschland und Europa ein wichtiges Thema, das äußerst kontrovers diskutiert wird. Freihandelsabkommen bieten für ein exportorientiertes Land wie Deutschland grundsätzlich die Chance, durch den Abbau von Handelsbarrieren und den erleichterten Marktzugang für Unternehmen Wachstums- und Beschäftigungsimpulse zu geben. Zudem könnte gerade ein Abkommen zwischen den zwei größten Handelsräumen Europa und den USA die Möglichkeit eröffnen, globale Standards für nachhaltiges Wirtschaften zu setzen.

Allerdings haben viele Bürgerinnen und Bürger, Verbände und Organisationen gegenüber TTIP und CETA erhebliche Vorbehalte. Sie beklagen die mangelnde Transparenz der Verhandlungen. Und sie befürchten, dass Arbeitnehmerrechte, Verbraucher- und Umweltschutzstandards sowie Regelungen im Bereich der Kultur und der Daseinsvorsorge aufgeweicht oder rechtsstaatliche Verfahren und Prinzipien durch Regelungen zum Investorenschutz eingeschränkt werden könnten.

Wir wollen eine offene und sachliche Debatte über die transatlantischen Freihandelsabkommen – im Deutschen Bundestag und in der Gesellschaft insgesamt.

Wir wollen Sie über die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion informieren und laden Sie herzlich zur Diskussion ein.

Udo Schiefner, MdB            Dirk Wiese, MdB