Der Atommüll muss weg – aber wohin?

Sehr geehrte Damen und Herren,

der Atomausstieg ist beschlossene Sache. Spätestens Ende 2022 wird das letzte Atomkraftwerk in Deutschland abgeschaltet. Doch nach dem Ende der Stromerzeugung aus Kernenergie werden 1.900 Castor-Behälter mit hoch radioaktiven Abfallstoffen und bis zu 600.000 Kubikmeter weitere radioaktive Abfälle zurückbleiben. Wohin mit diesem Atommüll? Bislang gibt es dafür weltweit noch kein sicheres Endlager. Der Müll der deutschen Meiler wird bislang zwischengelagert. Der niedersächsische Standort Gorleben - das bislang einzige Erkundungs-bergwerk für hoch radioaktive Abfälle in Deutschland - gilt als politisch verbrannt.

Im Jahr 2014 beauftragte der Deutsche Bundestag die sogenannte Endlagerkommission, Regeln und Verfahren zu erarbeiten, die eine standortoffene Suche nach einem geeigneten Endlager für hoch radioaktive Abfälle in Deutschland ermöglichen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzte sich stark für die Verankerung eines fairen, gerechten und transparenten Verfahrens für die betroffene Bevölkerung ein. Ein wichtiges Ziel war es, den gesellschaftlichen Großkonflikt um den Standort Gorleben beizulegen. Am 27. Juni 2016 legte die Endlagerkommission nach mehr als zwei Jahren intensiver Arbeit ihren Abschlussbericht vor.

Doch wie geht es nun weiter? Welche Kriterien empfiehlt dieses unabhängige Gremium, damit hoch radioaktive Abfallstoffe über tausende Jahre bei bestmöglicher Sicherheit gelagert werden können? Gerade in Niedersachsen fragen sich viele Menschen, ob der Bericht Auswirkungen auf ihre Region hat. Für die SPD-Bundes-tagsfraktion ist der Standort Gorleben nach wie vor politisch, wissenschaftlich und juristisch delegitimiert. Doch welche Orte sind die Alternativen? Noch sind viele Fragen offen.

Wir laden Sie herzlich ein, mit uns zu diskutieren!

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

Dr. Carola Reimann MdB            Hubertus Heil MdB