Öffentliche Daseinsvorsorge in den Kommunen

Sehr geehrte Damen und Herren,

um gleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten, müssen alle Städte und Gemeinden in der Lage sein, eine gute öffentliche Daseinsvorsorge anzubieten. Ein funktionierender öffentlicher Personennahverkehr, hochwertige Gesundheitsversorgung, gute Bildungs- und Kultureinrichtungen – all das darf nicht vom Wohnort abhängen. Viele Landkreise und Kommunen sehen sich wegen der demografischen Entwicklung immer weniger imstande, den Bürgerinnen und Bürgern die Versorgung zu bieten, die sie erwarten. Damit finden wir uns nicht ab.

Wie können wir eine gute öffentliche Daseinsvorsorge auch in strukturschwachen Räumen sicherstellen? Mit dieser Frage beschäftigt sich das Projekt #NeuerZusammenhalt der SPD-Bundestagsfraktion. Wir wollen verhindern, dass die Lebensverhältnisse in Deutschland immer weiter auseinanderfallen. Deshalb erarbeiten wir Vorschläge, wie die Bundespolitik die Bedingungen für gleiche Teilhabechancen und gute Lebensqualität in unseren Städten und Gemeinden verbessern kann.

Dabei sind wir auf Ihre Erfahrungen vor Ort angewiesen. Wir suchen den Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern sowie mit Verantwortlichen in den Kommunen, um uns darüber auszutauschen, wie wir regionale Benachteiligungen in den Wirtschaftsstrukturen und Lebensbedingungen abbauen können. Was kann der Bund dazu beitragen, um Mobilität, Gesundheitsversorgung und Bildungsangebote zu verbessern? Welche Ideen und Lösungsvorschläge haben Sie? Welche (ordnungs-)rechtlichen Hürden stehen diesen Lösungsansätzen im Wege?

Wir freuen uns auf das Gespräch mit Ihnen.

Karl-Heinz Brunner MdB                                      Dr. Jens Zimmermann MdB