SPD Bundestagsfraktion

Die Alternative zu PEPP
Lösen wir jetzt alle Probleme?

Samstag, 23.07.2016

Von 15:30 Uhr bis 17:30 Uhr

Hörsaal 200 in der Uniklinik Erlangen

Ulmenweg 18, 91054 Erlangen

Sehr geehrte Damen und Herren,

die SPD-Bundestagsfraktion hat deutlich gemacht, dass sie das pauschalierende Entgeltsystem Psychiatrie und Psychosomatik (PEPP) und die damit eingeschlagene Richtung der letzten Jahre für den falschen Weg hält. Das pauschalierende Entgeltsystem bietet kaum den nötigten Spielraum für die sehr individuellen Erfordernisse an eine differenzierte Behandlung, vor allem schwerer psychischer Erkrankungen. Es setzt falsche Anreize und stellt eine bedarfsgerechte Versorgung psychisch kranker Menschen nicht sicher.

In einem im Januar von der SPD-Bundestagsfraktion beschlossenen Grundsatzpapier wird eine bedarfsgerechte Versorgung psychisch kranker Menschen gefordert. Wir fordern ein Vergütungssystem, das Psychotherapie ausreichend berücksichtigt, flexible Übergänge zwischen stationärer, teilstationärer und ambulanter Behandlung ermöglicht und damit sektoriale Hürden überwindet. Wir benötigen ein Vergütungssystem mit einem angemessenen bürokratischen Dokumentationsanspruch, das den tatsächlichen Behandlungsaufwand honoriert und eine den heutigen Maßstäben entsprechende Personalbemessung abbildet.

Inzwischen liegt ein Referentenentwurf der Bundesregierung für ein Gesetz vor. Dabei werden sowohl die von uns geforderten verbindlichen Mindestvorgaben zur Personalausstattung als auch die Ausgestaltung des Entgeltsystems als Budgetsystem berücksichtigt. Zusätzlich kommen wir mit der Einführung der stationsäquivalenten psychiatrischen Behandlung unserem Ziel einer sektorübergreifenden Versorgung ein gutes Stück näher. Nach der Verbändeanhörung im Juni erwarten wir nach der Sommerpause den Kabinettsentwurf, mit dem wir uns dann im parlamentarischen Verfahren auseinandersetzen werden.

Ihre SPD-Bundestagsfraktion

 

Martina Stamm-Fibich, MdB 
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit   

 

Dirk Heidenblut, MdB
Mitglied im Ausschuss für Gesundheit

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