TTIP- Chance und Risiken?

Sehr geehrte Damen und Herren,

das Freihandelsabkommen TTIP soll die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen intensivieren. Befürworter versprechen sich Wirtschaftswachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze. Kritiker warnen vor negativen Auswirkungen auf ökologische, gesundheitliche, arbeitsrechtliche und auch demokratische Standards.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat eine klare Haltung: sie vertritt die Position, dass unsere Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Datenschutzregeln durch Freihandelsabkommen nicht unterlaufen werden dürfen, ebenso wenig kulturelle Standards und die öffentliche Daseinsvorsorge. Wir appellieren an die Europäische Kommission und die Amerikaner, das Verfahren noch transparenter zu machen. Die politische Entscheidungshoheit muss jederzeit bei den demokratisch gewählten Parlamenten verbleiben.

Die SPD-Bundestagsfraktion lädt zu einem Informations- und Diskussionsabend ein. Wir möchten Sie über den aktuellen Sachstand zu CETA und TTIP informieren.

Was kann man aus früheren Freihandelsabkommen lernen? Wo bestehen Regelungslücken, welche negativen Konsequenzen würden daraus erwachsen? Welchen Sinn hat ein Freihandelsabkommen? Wie gestaltet sich aktuell die internationale Handelsarchitektur? Was tut sich multilateral und was wird in anderen Regionen dieser Welt aktuell verhandelt? Was sind unsere sozialdemokratischen Antworten an eine faire Handelspolitik im 21. Jahrhundert? Hierüber möchten wir ins Gespräch kommen.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen und auf eine angeregte Diskussion.

Mit freundlichen Grüßen

Helga Kühn-Mengel MdB        Dirk Wiese MdB